Erläuterungen zur derzeitigen Beihilfesituation


Guten Tag meine Damen und Herren,
liebe Kameraden.

Anbei die letzten Infos unseres Vorsitzenden ERH im Landesvorstand zur aktuellen Situation der Beihilfe.
Wir brauchen wieder mal etwas Geduld. Ich bitte die Stammtischväter/Leiterin Frauenkreis diese Info weiterzugeben.

Es schafft zwar im Moment keine Abhilfe, kann aber die Situation erklären.

Mit kameradschaftlichen Grüßen aus Bickendorf

Udo Kloos

(Mail vom 09.09.2016)


E-Mail des Vorsitzenden ERH im Landesvorstand vom 21.10.2016

Sehr geehrte Vorsitzende,
liebe Kameraden,

die Beihilfesituation beschäftigt Sie, uns, immer noch erheblich, denn die Verärgerung ist groß - und sie besteht aus meiner Sicht auch zu Recht. Mich erreichen auch fast täglich Anrufe von Mitgliedern, die Probleme haben oder fragen, was der DBwV unternimmt und wie der aktuelle Sachstand ist.

Zur aktuellen Situation kann ich heute berichten:
Bearbeitungszeit beträgt in Stuttgart im Moment 22 Tage und in Düsseldorf 30 Tage.
In Düsseldorf wurde jetzt Mehrarbeit angeordnet,  das risikoorientiertes Verfahren ist in beiden Stellen die Regel. Dieses Verfahren bedeutet, dass die Festsetzer Beihilfeanträge bis 1.000 € nur grundsätzliche Prüfungen durchführen und damit der Antrag unmittelbar zur Zahlung geführt wird.
Es werden - zumindest in Düsseldorf - Anträge zusammengefasst und bearbeitet.
Der Berg nimmt ab, aber sehr sehr langsam.
 
Wir wissen, dass dies alles nicht befriedigend ist. Daher sind der Bundesvorsitzende mit der Leitung des BMVg, der Vors ERH im Bundesvorstand und wir im regelmäßigen, auch oft kurzfristigen Gespräch mit den verantwortlichen Stellen im BMVg und im BMI. Wir lassen nicht nach, die schnelle und nachhaltige Rückkehr zu normalen Verhältnisse nachdrücklich zu fordern!

Wir wissen, dass wir erst einen Beihilfeanspruch haben, wenn wir die Rechnungen bezahlt haben, aber dies lassen wir als Begründung in dieser für uns unzumutbaren Situation nicht gelten.
Deshalb rufe ich Sie auf, darüber nachzudenken, welche Anträge wir dem Bundesvorstand in der Hauptversammlung im nächsten Jahr stellen, die dazu führen sollen, die Beihilfeverordnung des Bundes so zu ändern/zu ergänzen, dass wir einen Rechtsanspruch auf eine verbindliche Bearbeitungszeit nach Eingang des Antrages erhalten. Aus meiner Sicht sind solche Anträge, auch unter dem Eindruck des Wissen über einen erneuten Wechsel der Zuständigkeit für die Bearbeitung vom BMF (BADV) hin zum BMI (BAV) ab 2017, dringend notwendig!

In der Zwischenzeit bin ich zur Unterstützung in dringenden Fällen im Zusammenhang mit Beihilfeproblemen von Mitgliedern erreichbar = DIES BITTE MIT DER UNTEN NEUEN MOBILFUNKNUMMER!!
Mit kameradschaftlichem Gruß

Ernst Wendland

Hptm a.D. u. StHptm d.R
Ernst Wendland
Vors ERH im LV West

E-Mail:ernst.wendland@dbwv.de

Auf dem Köllenhof 99
53343 Wachtberg
T: +49 (228) 350 4869
M:+49 (174) 9560 246 


Mail des Vorsitzenden ERH im Landesvorstand, Ernst Wendland, vom 8.9.2016

Liebe Kameraden,

es häufen sich wieder einmal die Beschwerden und der Ärger über überlange Bearbeitungszeiten in der Festsetzung der Beihilfe. Ich erhalte derzeit fast täglich Anrufe und Mails mit Schilderungen von Mitgliedern, deren Anträge seit 6 und mehr Wochen noch in der Bearbeitung sind. Anrufe der betroffenen Mitglieder beim BADV werden höflich, aber nicht zur Zufriedenheit beantwortet. Ich habe mich in Absprache mit unserem Landesvorsitzenden hingesetzt und die mir vorliegenden Informationen zusammengetragen und möchte diese an Sie/Euch weitergeben. Dadurch werden die Bearbeitungszeiten sicher nicht kürzer, Sie/Ihr könnt jedoch sicher sein, dass wir als Verband mit allem Nachdruck in den betroffenen Ministerien und Ämtern unterwegs sind, um diese nicht hinnehmbare Situation so schnell wie möglich enden zu lassen. Der erste Erfolg ist sicher, dass die "vereinfachte Abrechnung" wieder greift!

Bei sehr schwerwiegenden Fällen bitte ich Sie/Euch, mich anzurufen. Ich werde dann im "direkten Richten" mit dem Abteilungspräsidenten der jeweiligen Beihilfestelle, versuchen Abhilfe zu schaffen.
Bei weiteren Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

Nun zum Thema:

Bearbeitungszeiten in der Beihilfebearbeitung

Die Beihilfebearbeitung war in den letzten Monaten immer im Zeitraum von vier Wochen erledigt und zur Zufriedenheit aller Beihilfeberechtigten erfolgt. Teilweise hat es von der Antragsversendung bis zur Überweisung nur eine Woche gedauert. Derzeit jedoch stellen wir fest, dass es mehr und mehr zu langen Laufzeiten von Anträgen kommt. Eine Vielzahl von Mitglieder aus der gesamten Republik berichten, dass Laufzeit von 6 Wochen die Regel sind.
Die nachfolgenden Informationen sollen nicht den Eindruck erwecken, dass der DBwV dies toleriert und daher nichts tut.
Es wird in den Abrechnungsstellen des BADV eine neue Software installiert, den das Abrechnungsprogramm, dass die Festsetzer aus dem BMVg mit eingebracht haben, ist nicht mehr zu aktualisieren. Das Personal muss in dem Umgang mit dem neuen Programm geschult werden und neues Personal ist anzulernen. Die Schulung des Personals in der neuen Software hat Vorrang. Es werden derzeit -  immer gruppenweise-  die Festsetzer in dieser Software geschult (Dauer der Schulung zwei Wochen). Zusätzlich kommen auch noch technische Probleme bei der Umstellung hinzu. Es werden zum Beispiel falsche Absender oder ungültige Sprechzeiten angedruckt. Die Fehlerbehebung läuft - auch weil sich der DBwV kümmert.
Dies führt dazu, dass die Beihilfebearbeitungszeiten in den nächsten Monaten regelmäßig etwa 30 Arbeitstage betragen werden (wobei als Arbeitstage immer Mo – Fr. und ohne Feiertage gelten!!). Die Befürchtung, dass es durch die Softwareumstellung zu Verzögerungen kommen kann wurde auch Anfang des Jahres auf der Bezügemitteilung und auch im Verbandsmagazin kommuniziert. (siehe auch Beitrag in 07/2016).
Als dieser Anstieg der Bearbeitungszeiten nicht nur ein Einzelfall wurde, haben wir im Landesverband und im Bundesverband das direkte Gespräch mit den zuständigen Führungskräften des BADV zeitnah eingefordert und geführt.
Das BADV hat reagiert: Es werden Beihilfeanträge mit Beträgen bis zu 1.000€ wieder "im vereinfachten Verfahren abgerechnet", d.h. mit stichprobenartiger Prüfung und ohne Anspruch für die nächsten Anträge. Diese Art der Abrechnung wurde mir schon mehrfach bestätigt. Dies soll nach Aussage des zuständigen AbtLtr dazu führen, dass bis Ende des Jahres die Laufzeiten wieder zurück gehen.
Der Vors ERH im Bundesvorstand, Albrecht Kiesner, ist in den nächsten Tagen und Wochen zu Gesprächen mit dem BMF, dem BMVg, dem BMI und dem BADV unterwegs und hat in einem Brandbrief den BV um seine Unterstützung der Gespräche in den jeweiligen Leitungsebene gebeten. Der BV hat Unterstützung zugesagt.

Wir sind als Interessenvertreter für unsere Mitglieder nicht angetreten, um mögliche Organisationsdefizite des BADV zu entschuldigen. Meine Ausführungen dienen Ihrer Information über die wieder ärgerlichen und mit Belastungen einhergehenden Bearbeitungszeiten. Wir werden in allen Gesprächen in den verantwortlichen Dienststellen darauf drängen, dass die gewohnten Bearbeitungszeiten so schnell wie möglich wieder erreicht werden. Wir weisen auch mit Nachdruck darauf hin, dass wir dies auch öffentlich fordern können.

Mit kameradschaftlichem Gruß

Ernst Wendland

(Mail vom 08.09.2016)